In seiner Sitzung am 16. Dezember 2010 hat der Gemeinderat der Marktgemeinde Asperhofen bei einer Stimmenenthaltung mit großer Mehrheit den Voranschlag für das Jahr 2011 beschlossen. In seiner Budgetrede hat Finanzreferent Vizebgm. Leopold Ott auf die Prognosen für die Gemeindefinanzen aus dem Frühjahr des heurigen Jahres hingewiesen. Diese waren alles andere als positiv und beruhigend. Bereits im Frühsommer des heurigen Jahres hat der Finanzausschuss mit den Beratungen zu Maßnahmen zur Gegensteuerung begonnen. In mehreren Sitzungen wurde ein Maßnahmen- und Verhaltensbündel geschnürt, das in den Voranschlag 2011 eingearbeitet wurde. Ott erläutert im Detail: „Besorgnis erregend war vor allem die Tatsache, dass die Ausgabensteigerungen in den Bereichen Soziales, Gesundheit und Bildung an die Leistungsgrenze der Gemeinde stoßen. So liegen im Jahr 2011 die Gesundheits- und Sozialkosten um € 91.600,00 höher als im Jahr 2010. Alleine die Sozialausgaben werden um beinahe 28 % über dem Wert für 2010 liegen!“ Diese sprunghafte Entwicklung von Ausgaben, die die Gemeinde nicht beeinflussen kann, liegt bei weitem über den Steigerungsraten an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben. „Wie konnten nur auf Grund der soliden Budgetpolitik in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sowie der in der Frage der Finanzplanung sehr konstruktiven Zusammenarbeit der maßgeblichen politischen Parteien im Gemeinderat ein absolut erfreuliches Budgetergebnis für das Jahr 2011 präsentieren!“ zeigt sich Ott durchaus zufrieden.
„Die Erstellung des Voranschlages 2011 war auf Grund der von der Gemeinde nicht zu beeinflussenden Rahmenbedingungen eine ganz besondere Herausforderung für uns. Durch die in den vergangenen Jahren sehr verantwortungsvolle und vorausschauende Budgetpolitik können wir mit Stolz darauf verweisen, dass wir auch im kommenden Jahr die finanzielle Kraft haben, um einen geordneten Betrieb aufrecht zu erhalten und wichtige, zukunftsträchtige Investitionen durchzuführen! Wichtig war auch die Bereitschaft der Ressortverantwortlichen, strukturellen Maßnahmen zur Kostenoptimierung zuzustimmen und Anpassungen der Einnahmensituation zu beantragen.“, zeigt sich auch Bürgermeister Josef Ecker mit den Budgetziffern für das Jahr 2011 zufrieden. Zufrieden vor allem auch deshalb, weil die düsteren Prognosen aus dem Frühjahr 2010 nicht im vollen Umfang eingetroffen sind.
Der Voranschlag 2011 zeigt im ordentlichen Haushalt insgesamt einen
Einnahmen-überhang von € 284.900,-. Dieser Betrag wird einerseits dem außerordentlichen Haushalt zur Verfügung gestellt und andererseits zur Bildung von Rücklagen für künftige Maßnahmen verwendet. „Vor allem für die in der Zukunft zu erwartende Sanierung unserer Kanalanlagen wollen wir unsere Bevölkerung dann nicht noch einmal zur Kassa bitten. Wir legen deshalb bereits jetzt namhafte Beträge für diese Maßnahmen auf die hohe Kante!“ zeigt sich Ott auch in Zeiten enger werdender Budgets von einer zukunftsorientierten Finanzpolitik überzeugt.
Das Ergebnis konnte nicht zuletzt durch die Umsetzung struktureller Maßnahmen und einer maßvollen Budgetierung bei diversen Ausgabenpositionen erreicht werden.
Erhöhungen von Abgaben und Gebühren für den Betrieb der Wasserleitung, der Kanalisation sowie der Friedhöfe waren nicht erforderlich.Bgm. Ecker und Vizebgm. Ott: „Uns war es wichtig, gerade in einer Zeit, in der sich die Menschen mit neuen wirtschaftlichen Herausforderungen beschäftigen müssen, die Gemeindeabgaben und -gebühren auf einem niedrigen Niveau zu halten! Deshalb haben wir auch bereits rechtzeitig vor vielen Jahren Kostenoptimierungsmaßnahmen gestartet und unnötige Ausgaben vermieden. Beispielsweise werden im kommenden Jahr die Energiekosten auf dem Niveau von 2007 liegen. Insgesamt haben wir gerade im Bereich der Energieeffizienz wesentliche Kostenvorteile realisiert!“
In den einzelnen Ressorts wurden auch die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse durchleuchtet und die entsprechenden Anpassungen dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgeschlagen.
Im Einzelnen erfolgten folgende Anpassungen:
Hundeabgabe pro Jahr für Nutzhunde unverändert mit € 6,54
für alle übrigen Hunden € 20,00 bzw. ab dem 3. Hund € 30,00
für Hunde mit erhöhtem Gefährdungspotential und auffällige Hunde nach §§ 2 und 3 NÖ Hundehaltegesetz jährlich € 100,00 pro Hund
Ebenfalls angepasst wurde mit € 6,00 je Unterrichtsstunde der Gemeindebeitrag für den Besuch des
organisierten Musikunterrichtes. Zusätzlich übernimmt die Gemeinde die Fahrtkosten der Musiklehrer zur Gänze.
Beim
Kindergartentransport wird eine Drittelung der Kosten zwischen Land NÖ, Gemeinde und Eltern angepeilt. Der Elternbeitrag wird ab dem 2. Kindergartenhalbjahr € 15,00 por Monat und Kind betragen.
Der Gemeindebeitrag zur
künstlichen Besamung nach dem Tierzuchtgesetz wurde auf die gesetzlichen Vorgaben angepasst und beträgt nun für Rinder ein Drittel der von der Landeslandwirtschaftskammer veröffentlichen Kostensätze. Für Schweine beträgt der Gemeindebeitrag 25 % der nachgewiesenen Kosten.
Auf Grund landesgesetzlicher Bestimmungen wurden die Verordnungen nach dem NÖ Lustbarkeitsabgabegesetz und nach dem NÖ Tourismusgesetz ausgehoben. Die Verordnung nach dem NÖ Gebrauchsabgabegesetz wurde neu erlassen.
Neben den Gebarungen im ordentlichen Haushalt (Pflichtaufgabenbereich) sind für das Jahr 2011 folgende Vorhaben zur Umsetzung vorgesehen:
Ansatz | Bezeichnung | VA 2011 |
163 | Feuerwehren | 129.000 |
851 | Abwasserbeseitigung | 651.000 |
850 | Wasserversorgung | 201.000 |
520 | Bäumchenaktion und Umwelt | 2.000 |
612 | Straßenbau | 65.000 |
710 | Güterwegerhaltung | 30.000 |
250 | Tagesbetreuung - Hort - Schule | 60.000 |
265 | Sportanlagen | 15.000 |
211 | Volksschule | 10.000 |
240 | Kindergarten | 135.000 |
631 | Hochwasserschutz | 200.000 |
950 | Darlehensverrechnung | 4.000 |
| Summe | 1.502.000 |